Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen

ist eine politische Forderung, die nicht in erster Linie von den Parteien gestellt, sondern von Einzelpersonen und sozialen Initiativen vorangetrieben war und wird. Insbesondere Götz Werner hat Wesentliches zu diesem Thema beigetragen und ist ein Motor der Grundeinkommens-Bewegung.

Die politischen Parteien sind sich nicht einig, wie sie zu dem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ stehen wollen. Von schroffer Ablehnung bis zu verhaltener Zustimmung ist hier alles möglich. Wie auch die Gewerkschaften eher ablehnend agieren und lieber für „mehr Arbeitsplätze“ kämpfen wollen, „weil der Mensch das braucht“.

Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BG) bedeutet nichts anderes wie „Existenzsicherung“. Und kann „Existenzgeld“ genannt werden. Es ist vergleichbar mit der „Sozialhilfe“ und soll die pure Existenz des Menschen sichern. Auch heute schon muß für eine Unterstützung zur Existenzsicherung keine Gegenleistung erbracht werden. Jeder Mensch, der kein eigenes Einkommen hat, um sich zu ernähren, zu kleiden, Wohnraum und Energie zu besorgen, bekommt durch den Staat eine finanzielle Hilfe. Dies geschah allerdings bisher nach der Regel: „Solange der Staat es finanziell tragen kann, und verknüpft mit der Verpflichtung, arbeiten gehen zu müssen, sobald dies möglich ist.“

Hinter dem Konzept des BG stehen aber einige weitere Überlegungen, die man so von den Parteienvertretern bisher noch nicht gehört hat:

1. Es besteht mittlerweile ein riesiger Überschuss an Waren.
2. Durch die permanenten „Rationalisierungsbemühungen“ der Wirtschaft und dem „Technischen Fortschritt“, werden ständig Arbeitsplätze abgebaut. Man braucht sie einfach nicht mehr, weil Maschinen oder bessere Arbeitsabläufe zu demselben Leistungsergebnis führen.
3. Gleichzeitig werden für die Menschen enorm wichtige Tätigkeiten nahezu unbezahlbar. Zuwendung, Fürsorge, Hinwendung, Pflege ist zeitaufwendig und personenintensiv, und in ein rein marktwirtschaftliches System nicht integrierbar. Hier muss eine freie Entscheidung der Menschen zur Ausübung dieser Tätigkeiten möglich sein.
4. Es kommt heute zu einer Verschiebung der Einkommen zuungunsten der unteren und mittleren Einkommensempfänger.
5. Der Reichtum der Industriestaaten ist zuungunsten der Mehrheitsbevölkerung verteilt.
6. Die Güter für ein Einkommen für alle, ohne Arbeitsverpflichtung, sind vorhanden. Die Finanzierung ist dann nur noch eine Frage des Willens. (siehe gesonderte Erklärung unten)
7. Durch eine Steuerreform (Konsumsteuer) könnten Unternehmer und Arbeitnehmer „befreit“ von Steuerlast, ans Werk gehen.
8. Es wird von einem „positiven Menschenbild“ ausgegangen: Der Mensch trägt in sich die Bereitschaft, aktiv zu sein, zu wirken, zu gestalten.

Die Hartz4-Gesetze, die die Gesellschaft in Richtung eines Zwangsarbeiter-Staates geführt haben, könnten wieder abgeschafft werden. „Gegenargumente“ gegen das BG gibt es nur wenige, wenn man sie überhaupt so nennen kann. Mal von den persönlichen Anfeindungen abgesehen, insbesondere gegen manche Vertreter des „Bedingungslosen Grundeinkommens“, kann man die Kritik wie folgt zusammenfassen:

• Es ist kein Geld für das Grundeinkommen da.
• Eine andere Steuer funktioniert nicht.
• Die Menschen sind faul und müssen zur Arbeit angetrieben werden.
• Niemand ginge mehr arbeiten, und der Staat bricht zusammen.
• Die „Drecksarbeit“ bliebe liegen, weil die niemand mehr machen würde.
• Wenn „die Reichen“ auch das Grundeinkommen bekommen, ist das ungerecht.
• „Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen.“

Die Güter für ein Einkommen für alle, ohne Arbeitsverpflichtung, sind vorhanden. Die Finanzierung ist dann nur noch eine Frage des Willens.

Dieser Aspekt ist zentral für die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens (bGE) und in der Konzeption von Götz Werner enthalten. Entscheidend für die Bereitstellung eines bGE ist das Vorhandensein von genügend Gütern und Dienstleistungen in einer Gesellschaft und nicht von Geld! Geld soll den (Aus)tausch unter den Menschen befördern und wird bei Bedarf einfach gedruckt oder „geschöpft“, wie man es auch nennt. Die Geldschöpfung ist leider noch in der Hand privater Geschäftsbanken, zumindest beim Giralgeld.

Zur Weiteren Vertiefung des Geld-Themas siehe auch: Monetative und Bücher und Videos von Bernd Senf

Sind genügend Güter vorhanden, das heißt, ist die Wertschöpfung einer Gesellschaft ausreichend, dann ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen „machbar“. Genau das ist mit „finanzierbar“ gemeint.
Vorstellbar wäre dies z.B. mit einem gedeckten Tisch, einem Buffet. Vor dem Tisch stehen Menschen, hungrig, teilweise mit Geld ausgestattet, teilweise ohne Geld, Hab und Gut. Am Tisch selbst wiederum stehen Menschen, die das Essen verteilen. Manche verschenken das Essen, andere wollen dafür viel Geld haben, andere eher wenig. Andere geben das Essen, wenn jemand dafür ein Lied singt, usw.
Der gedeckte Tisch symbolisiert eine produktive Gesellschaft. Ohne diese geht es nicht. Deswegen werden die Gesellschaften auch weiterhin Eigeninitiative und Unternehmertum belohnen wollen und eine freie Marktwirtschaft gutheißen. Das „Essen-verteilen“ symbolisiert wie wir Menschen in einer Gesellschaft den Austausch untereinander aushandeln, wie wir die jährliche Wertschöpfung unter uns aufteilen. Diese Aufgabe ist sehr verantwortungsvoll, könnte unter dem Aspekt der Brüderlichkeit getätigt werden und wird z.B. für einen großen Teil der Wertschöpfung von den sogenannten Politikern (angeblich in unserem Interesse :-)) erledigt.

Eine Regel dieses Aushandeln, dieses Verteilens könnte dann sein, dass alle Menschen der Gesellschaft ein existenzsicherndes Minimum an Gütern bekommt, ohne Gegenleistung, kostenlos, bzw. die entsprechende Geldmenge dafür. – Dies wäre dann ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Warum ein Bedingungsloses Grundeinkommen

GRUNDLAGE der Grundeinkommensidee ist die Wahrnehmung bestimmter Vorgänge (a) in der Gesellschaft und darauf aufbauende Schlussfolgerungen (b):


(a) Überproduktion bei Nahrung und Kleidung, viele Gebrauchsgegenstände im Überfluss vorhanden; Rationalisierung, Verbesserung der Arbeitsabläufe, Maschinen, ersetzen die menschliche Arbeit; immer mehr Millionäre und Milliardäre, aber auch: immer weniger (gute) Arbeitsplätze, ständige Lohnsenkungen, ständig sinkende staatliche Hilfen für sozial Bedürftige; Arbeitszeitverlängerungen, immer weiter steigende Mietpreise und Energiekosten; Verschlechterung und Verteuerung der gesundheitlichen Versorgung; seit Jahren sinkender Lebensstandard für breite Schichten der Bevölkerung; Unfähigkeit der Politik daran etwas zu ändern, stattdessen Schuldzuweisungen an die Bedürftigen selber; durch Hartz4 gibt es eine Entwicklung der Gesellschaft zum Zwangsarbeiterstaat, damit verbunden ist eine Verletzung der Grundrechte der Bürger, Missachtung der Menschenwürde, Bevormundung; immer weiter zunehmende Staatsverschuldung, Verschuldung der Städte und Kommunen, damit einhergehend, sind Einschränkungen und Verteuerungen öffentlicher Leistungen verbunden.


FAZIT: (b) Die Lebensqualität der Bürger verschlechtert sich, die Politik vertritt nicht die Interessen der Bürger, der Bürger muss sie selbst vertreten; das Einkommen muss sicher sein, und deshalb von den unsicheren Arbeitsverhältnissen entkoppelt werden. Der Bürger muss sich vom Weisungsempfänger zum gesellschaftlichen Entscheidungsträger entwickeln.

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