Konsumsteuer und Grundeinkommen

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Konsumsteuer
Konsens über Art und Umfang öffentlicher Aufgaben, ergibt den Anteil an der gesellschaftlichen Wertschöpfung = Steuern
Der Konsum trägt alle Lasten des öffentlichen Sektors
Alle Steuern in einer
Konsumsteuer ist Voraussetzung für das Bedingungslose Grundeinkommen
Die Steuererhebung muss den Wertschöpfungsprozess unberührt und unbesteuert lassen.
Arbeitskosten der Unternehmer werden entlastet: Sozialabgaben entfallen, Arbeit wird billiger. Folge: Investitionen werden erleichtert, das Inland zieht Kapital und Beschäftigung an
Faire Weltwirtschaft
Nationale Grenzen sind = Steuergrenzen
Das Problem der Schwarzarbeit entfällt
Abbau unnötiger Verwaltungsbürokratie und vormundschaftlicher Fragebogenmentalität
Achtung der Menschenwürde, Autonomie, Mündigkeit – kein Quellenabzugsverfahren mehr
Die Konsumsteuer bedeutet eine Befreiung des arbeitenden Menschen.

Grundeinkommen
Vereinfachung sozialer Transferprozesse =Alle Transfersysteme in einem
Bisherige Anrechte werden berücksichtigt
Öffnet Wege initiativer Selbstbestimmung und schafft gesellschaftliche Freiräume
Trennung von Arbeit und Einkommen
Der Lebensunterhalt der Menschen ist gewonnen aus dem gesellschaftlichen Wertschöpfungsprozess
Bürokratieabbau, Achtung der Menschenwürde, kein Überwachungsstaat
Teilhaberecht an der verfügbaren gesellschaftlichen Wertschöpfung
Erstrangiges Verfassungsziel: Wirtschaftliche Grundlage menschlicher Freiheit
Verfassungsmäßiges Recht auf Bedingungslosigkeit des G.und steuerfinanziertes allgemeines Bürgerrecht
Das Grundeinkommen führt zu sinkenden Löhnen. Da gleichermaßen die Preise sinken, ändert sich nichts am Realeinkommen. Die Konsumsteuer kann erhöht werden.
Materielle Grundsicherung bedeutet Unabhängigkeit von Bittstellungen beim Staat
Grundeinkommen wirkt positiv auf Selbstbesttimmung, Entfaltung persönlicher Fähigkeiten und unternehmerische Initiative
G führt zu verbesserten Aussichten auf Anstellung, Familien stehen deutlich erhöhte finanzielle Mittel zur Verfügung.
Durch das G würden sich Erziehung, Bildung und Pflege verbilligen. Menschen könnten es sich leisten in diesen Bereichen zu arbeiten.
Das Grundeinkommen bedeutet eine Befreiung des nicht-arbeitenden Menschen.

Beim realen Leistungsbezug, bei der individuellen Leistungsentnahme aus der gesellschaftlichen Wertschöpfung, setzt die Idee der Konsumbesteuerung an. Sie will nicht, wie die alte Einkommenssteuer, den nominalen Zwischenwert, die Leistungsgutschrift besteuern, sondern wartet ab, was der Empfänger geldlicher Zwischenwerte mit seiner „Richtungsentscheidungsmacht“(als Geldbesitzer) nun macht.
Kauft er Leistungen (geschaffene Werte) für seinen persönlichen Konsum, so zahlt er die auf diesen Leistungsbezug entfallende Konsumsteuer. Wird dagegen nicht konsumiert und stattdessen der Geldbetrag gespart, so werden dadurch reale Investitionen finanziert. Dieser Vorgang wird nicht versteuert. Bis aus diesem Wertschöpfungsprozess wieder Geldmittel erwachsen, die verkonsumiert werden.

Die Probleme der Einkommenssteuer:
Die Einkommenssteuer bläht die Preise durch Unternehmenssteuern vor dem Konsum auf.

Sie schöpft Kaufkraft im privaten Bereich vor dem Konsum ab.

Sie belastet den ausländischen Leistungsbezieher mit den Kosten der inländischen Infrastruktur.

Sie begünstigt den Import billiger Auslandsprodukte.(Ausbeutung der Arbeitnehmer im Ausland)

Bei der Einkommenssteuer ist die Maschinenarbeit von der Steuer befreit.



Arbeitsbegriff
Die alte Lohn-Erwerbsarbeit, mit hierarchischen Weisungsverhältnissen und initiativfeindlichen Abhängigkeiten … wird ersetzt durch eine ermöglichte, initiativ und aus menschlicher Zuwendung unternehmerisch-selbstständig geleistete Arbeit.

Textquellen

„Ein Initiative weckendes Steuerrecht“, Benediktus Hardorp, in „Grundeinkommen und Konsumsteuer – Impulse für Unternimm die Zukunft „, http://digbib.ubka.uni-karlsruhe.de/volltexte/1000006351


„Finanzierung und Wirkung eines bedingungslosen Grundeinkommens“ Grundeinkommenseite: http://www.unternimm-die-zukunft.de/index.php?id=54


„Der Griff zur Mehrwertsteuer ist alternativlos“, 31. Juli 2009 FAZ, von Clemens Fuest( Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium)

Zusammenstellung: Thomas Oberhäuser